Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/106

Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Antrag der SPD zur Umsetzung der Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“, weil er die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends als alarmierend bewertet und die Bildungspolitik von SPD, Grünen, CDU und FDP für die Leistungseinbrüche verantwortlich macht. Der Beitrag bemängelt, dass der Antrag Einmütigkeit suggeriere und die AfD-Positionen ausblende. Zudem wird die Forderung nach gezielter Ressourcensteuerung und Ganztagsförderung als nicht umsetzbar abgelehnt, da Personal, Geld und Räume fehlen. Deshalb lehnt die Fraktion den Antrag ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.