Redebeitrag
Carlo Clemens
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/106
Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Antrag der SPD zur Umsetzung der Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“, weil er die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends als alarmierend bewertet und die Bildungspolitik von SPD, Grünen, CDU und FDP für die Leistungseinbrüche verantwortlich macht. Der Beitrag bemängelt, dass der Antrag Einmütigkeit suggeriere und die AfD-Positionen ausblende. Zudem wird die Forderung nach gezielter Ressourcensteuerung und Ganztagsförderung als nicht umsetzbar abgelehnt, da Personal, Geld und Räume fehlen. Deshalb lehnt die Fraktion den Antrag ab.
Kernaussagen
- IQB-Bildungstrend
- Enquetekommission
- Ganztagsförderung
- Ressourcensteuerung
- Sprachförderung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





