Redebeitrag

Jonathan Grunwald

Fraktion
cdu
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/106

Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner lehnt den SPD-Antrag zur Bildungspolitik ab, weil dieser den IQB-Bildungstrend und die Enquetekommission nur oberflächlich aufgreife und mit der Forderung nach Entkoppelung von Bildung und Elternhaus die Eltern entmündige. Stattdessen verweist der Beitrag auf bereits umgesetzte Maßnahmen der Landesregierung wie den Schulkompass NRW 2030, das digitale Sprachscreening und das Startchancen-Programm, die auf Evidenz und Basiskompetenzen setzen. Da die Regierung diese Forderungen längst umsetze, wird der Antrag als überflüssig und ideologisch abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.