Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
6. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/106

Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Frank Müller (SPD) kritisiert die Landesregierung NRW für Untätigkeit bei der Umsetzung von Empfehlungen der Enquetekommission, insbesondere beim gebundenen Ganztag und der Entkopplung von Bildungserfolg und sozialer Herkunft. Weil die soziale Herkunft der stärkste Einflussfaktor bleibt, fordert der Beitrag dauerhafte Unterstützung für Schulen in schwierigen Lagen, verbindliche Ganztagsangebote und ein abgestimmtes Konzept, damit Kinder unabhängig von ihrer Herkunft gefördert werden. Kritisiert wird, dass die Ministerien nicht zusammenarbeiten und keine gesetzliche Grundlage für den Ganztag schaffen, weshalb Bildung als gemeinschaftliche Aufgabe nicht allein den Familien überlassen werden dürfe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.