Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag von Christian Dahm thematisiert die Frage, ob bei Förderprogrammen, die einen kommunalen Eigenanteil voraussetzen, auch künftig eine finanzielle Beteiligung der Kommunen verlangt wird. Anlass ist die zuvor vom Minister dargelegte Weiterentwicklung der Förderstruktur. Damit wird auf die praktische Umsetzung und die Belastung der kommunalen Haushalte abgezielt, weil viele Programme ohne Kofinanzierung nicht abrufbar wären. Der Redner fordert Klarheit darüber, ob dieser Anteil bestehen bleibt oder angepasst wird. Die Antwort des Ministers steht noch aus, sodass die Frage die finanzielle Planungssicherheit der Kommunen berührt und Unsicherheiten bei der Haushaltsplanung verstärkt.
Kernaussagen
- Förderprogramme
- kommunaler Eigenanteil
- Kofinanzierung
- kommunale Haushalte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


