Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner begruendet das Infrastruktursondervermoegen des Bundes als richtige Antwort, damit Deutschland als Investitionsstandort wieder auf Erfolgskurs kommt. Mit dem Laender-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz stehen den Laendern innerhalb von zwoelf Jahren 100 Milliarden Euro zur Verfuegung, wodurch alle staatlichen Ebenen einschliesslich der Kommunen gezielt Wachstumsimpulse initiieren koennen. Nordrhein-Westfalen bringt den Nordrhein-Westfalen-Plan fuer gute Infrastruktur mit 31,2 Milliarden Euro auf den Weg, um dem jahrzehntelangen Investitionsstau entgegenzuwirken. Der Beitrag fordert, die Mittel schnell und unbuerokratisch bereitzustellen, weil verstaerkte Investitionen noetig sind, um strukturelles Wachstum zu erzeugen. Ein Gesetzentwurf wurde vorgelegt und soll im Parlament beraten werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.