Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages thematisiert der Abgeordnete Dr. Werner Pfeil von der FDP die Unklarheit über den Investitionsplan für einen Zwölfjahreszeitraum. Kritisiert wird, dass aus den vorliegenden Dokumenten nicht hervorgeht, wie die von der Landesregierung zugesagten 10 Milliarden Euro jährlich verteilt werden und abfließen sollen. Der Beitrag fordert deshalb Auskunft vom Finanzminister, damit die geplante Mittelverwendung transparent und nachvollziehbar wird. Die Anfrage zielt darauf ab, die jährliche Aufteilung und den konkreten Abfluss der Investitionen über die zwölf Jahre zu klären, weil bislang keine belastbare Planung erkennbar ist. Ohne diese Informationen bleibt offen, ob die Mittel tatsächlich zweckgebunden eingesetzt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.