Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Redner lässt die vorangegangenen Diskussionen Revue passieren und betont, dass Nordrhein-Westfalen über die 21,095 Milliarden Euro hinaus für zwölf Jahre erhebliche Mittel für den Steuerverbund, Investitionspauschalen und Förderprogramme zugunsten der Kommunen garantiert. Zusätzlich werden Bundesmittel als Kompensationsmittel für Steuerausfälle aufgrund des Investitionsboosters, etwa durch degressive AfA und Körperschaftssteuersenkungen, eingesetzt, damit Investitionen komplementär gestärkt werden. Indem eigene Prioritäten mit eigenem Geld finanziert werden, ergibt sich in der Summe ein Volumen, das weit über den zuvor genannten Zahlen und denen der Mündlichen Anfrage liegt. Kritisiert wird, dass diese Mittel den Kommunen zustehen.
Kernaussagen
- Steuerverbund
- Investitionspauschalen
- Förderprogramme
- Kompensationsmittel
- Investitionsbooster
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


