Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Aufteilung der Investitionsmittel auf die Kommunen, weil überall im Land vergleichbare Bedarfe bestehen, die jedoch unterschiedlich ausgeprägt sind und mancherorts durch überproportionale Investitionsbedarfe ergänzt werden. Am Beispiel von Brücken wird erläutert, dass nicht jede der 396 Kommunen eine Rheinbrücke besitzt und eine pauschale Zuweisung deshalb keine angemessene Finanzierung ermöglichen würde. Daher wurde eine Aufteilung im Verhältnis von zehn Milliarden zu 2,7 Milliarden Euro vorgenommen, wodurch 60 Prozent unabhängig von sonstigen Landesmitteln bereitstehen. Zudem betont der Beitrag, dass die Länder die Kommunen vollständig in den Ausgleich des Investitionsboosters einbezogen haben, sodass 16 Milliarden Euro über vier Jahre gesichert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.