Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Am Beispiel kommunaler Brücken in Nordrhein-Westfalen erläutert der Redner, dass pauschale Zuweisungen für Infrastrukturinvestitionen ungeeignet sind, weil die Bedarfe der Kommunen sehr unterschiedlich ausfallen und insbesondere der Eigenanteil bei großen Einzelprojekten die Haushalte überfordern kann. Deshalb plädiert der Beitrag für eine differenzierte Förderung, die zwischen allgemeinen und besonderen Bedarfen unterscheidet, damit auch finanzschwache Kommunen ihre Eigenanteile erbringen können. Kritisiert wird zudem, dass neue Förderprogramme erhebliche Bürokratiekosten verursachen, deren Anteil am Fördervolumen noch unklar ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.