Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde verweigert der Redner eine Vorwegnahme der parlamentarischen Beratungen, weil zuerst über Themencluster und deren Gewichtung im Gesetzgebungsverfahren entschieden werden müsse. Er verweist auf einen Vorschlag zur Bündelung, der den Clustern des Bundesgesetzes entspreche. Zudem kündigt der Beitrag eine Ergänzungsvorlage an, die eine Zuordnung der Themen zu Einzelplänen ähnlich den Mittelstrukturzuweisungen bei Coronahilfen oder Ukraine-Sondervermögen vorsieht, damit das Parlament Größenordnung und Titelstruktur mitbeeinflussen kann. Deshalb lehnt die Rede eine weitere Konkretisierung ab, um die Beratung in den nächsten Jahren nicht vorwegzunehmen.
Kernaussagen
- Themencluster
- Mittelstrukturzuweisungen
- Einzelpläne
- Titelstruktur
- Ergänzungsvorlage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


