Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde verweigert der Redner eine Vorwegnahme der parlamentarischen Beratungen, weil zuerst über Themencluster und deren Gewichtung im Gesetzgebungsverfahren entschieden werden müsse. Er verweist auf einen Vorschlag zur Bündelung, der den Clustern des Bundesgesetzes entspreche. Zudem kündigt der Beitrag eine Ergänzungsvorlage an, die eine Zuordnung der Themen zu Einzelplänen ähnlich den Mittelstrukturzuweisungen bei Coronahilfen oder Ukraine-Sondervermögen vorsieht, damit das Parlament Größenordnung und Titelstruktur mitbeeinflussen kann. Deshalb lehnt die Rede eine weitere Konkretisierung ab, um die Beratung in den nächsten Jahren nicht vorwegzunehmen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.