Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag erläutert die Diskussion über Förderprogrammstrukturen, die einerseits bürokratisch und kleinteilig seien, andererseits aber kleinteilige Programme wie Umweltschecks und Heimatförderung sinnvoll sein könnten, weil sie vor Ort viel bewirken. Deshalb strebt die Landesregierung eine Bündelung von Förderprogrammen an, um Doppelförderstrukturen abzubauen und Bürokratie zu verringern, damit bestehende Fördervolumina garantiert und ein Drehtüreffekt ausgeschlossen werden. Zudem sollen Mittel gezielt eingesetzt werden, etwa beim Hochwasserschutz, um zusätzliche Investitionen in Klimaresilienz zu ermöglichen, indem Planungen über zwölf Jahre umgesetzt werden und mehr für Klimaresilienz an Flüssen getan wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.