Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Notwendigkeit öffentlicher Investitionen als Stimulus für private Investitionen, weil in Deutschland 90 Prozent aller Investitionen privat sind und die öffentliche Infrastruktur Voraussetzung für private Investitionsentscheidungen ist. Kritisiert wird die frühere Ablehnung der Schuldenaufnahme durch die angesprochene Fraktion, während nun eine notwendige Ausgabe anerkannt werde. Der Redner erläutert, dass die 800 Millionen Euro jährlich nur eine rechnerische Größe seien und schnellere Mittelabrufe erwartet werden, damit das Programm nicht zwölf Jahre dauere. Zudem wird die Reduzierung von Förderprogrammen um 300 Maßnahmen angesprochen, was im Widerspruch zur geplanten Auflegung neuer Programme stehe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.