Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Notwendigkeit öffentlicher Investitionen als Stimulus für private Investitionen, weil in Deutschland 90 Prozent aller Investitionen privat sind und die öffentliche Infrastruktur Voraussetzung für private Investitionsentscheidungen ist. Kritisiert wird die frühere Ablehnung der Schuldenaufnahme durch die angesprochene Fraktion, während nun eine notwendige Ausgabe anerkannt werde. Der Redner erläutert, dass die 800 Millionen Euro jährlich nur eine rechnerische Größe seien und schnellere Mittelabrufe erwartet werden, damit das Programm nicht zwölf Jahre dauere. Zudem wird die Reduzierung von Förderprogrammen um 300 Maßnahmen angesprochen, was im Widerspruch zur geplanten Auflegung neuer Programme stehe.
Kernaussagen
- Oeffentliche Investitionen
- Private Investitionen
- Schuldenaufnahme
- Foerderprogramme
- Infrastruktur
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


