Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert den NRW-Plan, der den Drehtüreffekt verhindern soll, indem das Land Nordrhein-Westfalen über zwölf Jahre hinweg jährlich 1,75 Milliarden Euro, insgesamt 21,1 Milliarden Euro, zusätzlich für Investitionen bereitstellt. Weil Rückstände bei Schulbauten, Kitas, Straßen und Krankenhäusern bestehen, sollen diese Mittel ausschließlich investiv statt konsumtiv eingesetzt werden. Dadurch entstehen strukturelle Wachstumsimpulse, die auch der kommunalen Ebene zugutekommen, selbst wenn die Trägerschaft nicht kommunal ist. Der Beitrag begründet die Selbstbindung des Landes, damit die Summen tatsächlich zusätzlich wirken und nicht in konsumtive Ausgaben fließen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.