Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Optendrenk erläutert die Verteilung der 8,4 Milliarden Euro aus dem Bundesgesetz, wobei zunächst die Zustimmung zum Verteilungsvorschlag abgewartet werden muss, bevor die Ressorts die Umsetzung planen. Kritisiert wird, dass keine Zwölftelung vorgesehen ist, damit Investitionsbedarfe flexibel und disquotal gedeckt werden können, abhängig von Planreife und Mittelabrufen. Der Beitrag begründet, dass der Investitionsumsetzungsplan für Landesressorts erst nach parlamentarischer Zustimmung zum 40-Prozent-Landesanteil erarbeitet wird, weil sonst keine Grundlage besteht. Zudem wird betont, dass die Mittelabrufe stark schwanken können, sodass die Umsetzung von der Planreife der Kommunen und Ressorts abhängt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.