Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Zuordnung von Bundesmitteln im Gesetzgebungsverfahren. Der Redner bittet um Klärung, ob sich die Frage auf den Anteil der Landesinvestitionen aus diesen Bundesmitteln oder auf die Garantie aus dem Landeshaushalt für Fördermittel bezieht. Weil eine Zwischenfrage den ersten Punkt bestätigt, wiederholt die Vizepräsidentin die Einordnung ausdrücklich für das Protokoll. Dadurch soll Missverständnissen vorgebeugt und die parlamentarische Befassung präzise dokumentiert werden, damit die weitere Beratung auf einer eindeutigen Grundlage erfolgt. Der Beitrag dient somit der Verfahrensklarheit und der sauberen Trennung zwischen Investitionsanteil und Haushaltsgarantie, nicht einer inhaltlichen Bewertung der Mittelverwendung.
Kernaussagen
- Bundesmittel
- Landesinvestitionen
- Fördermittelgarantie
- Gesetzgebungsverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


