Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Zuordnung von Bundesmitteln im Gesetzgebungsverfahren. Der Redner bittet um Klärung, ob sich die Frage auf den Anteil der Landesinvestitionen aus diesen Bundesmitteln oder auf die Garantie aus dem Landeshaushalt für Fördermittel bezieht. Weil eine Zwischenfrage den ersten Punkt bestätigt, wiederholt die Vizepräsidentin die Einordnung ausdrücklich für das Protokoll. Dadurch soll Missverständnissen vorgebeugt und die parlamentarische Befassung präzise dokumentiert werden, damit die weitere Beratung auf einer eindeutigen Grundlage erfolgt. Der Beitrag dient somit der Verfahrensklarheit und der sauberen Trennung zwischen Investitionsanteil und Haushaltsgarantie, nicht einer inhaltlichen Bewertung der Mittelverwendung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.