Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Entwicklung der Investitionsquoten im Landeshaushalt und stellt klar, dass es weniger auf Quoten als auf tatsächliche Geldzahlungen ankommt. Weil inflationsbedingte Haushaltsausweitungen bei Zins- und Personalausgaben das Volumen erhöhen, können die Quoten trotz steigender Ausgaben sinken. Deshalb verweist der Redner auf frühere Werte von 8,3 bis 8,8 Prozent und den aktuellen Sollansatz von 10,4 Prozent. Mit dem NRW-Plan soll eine Verstetigung der Investitionsausgaben erreicht werden, damit künftig tendenziell mehr Geld für Investitionen von Land und Kommunen bereitsteht. Kritisiert wird eine reine Quotenbetrachtung, da sie die tatsächlichen Zahlungen nicht abbilde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.