Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Weg mit der „Buhmann-Politik“ – Kommunale Wohnungsbauämter ertüchtigen: Die Landesregierung muss konkrete Hilfen geben, statt Vorurteile zu pflegen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem stockenden Wohnungsneubau in Nordrhein-Westfalen und der Forderung nach schnelleren Baugenehmigungsverfahren, weil jährlich deutlich weniger Wohnungen fertiggestellt werden als benötigt. Kritisiert wird der SPD-Antrag als widersprüchlich, da er zugleich Deregulierung und Abbau von Nebenrecht verlangt, aber eine neoliberale Umformung beklagt. Statt künstlicher Grabenkämpfe fordert die Rede konkrete, evidenzbasierte Hebel wie klare Fristen, digitale Ende-zu-Ende-Verfahren, Personalqualifizierung und Prozessmodernisierung in den Bauämtern, damit Genehmigungen schneller erteilt werden und die Wohnungsmärkte entlastet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.