Redebeitrag
Carlo Clemens
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Weg mit der „Buhmann-Politik“ – Kommunale Wohnungsbauämter ertüchtigen: Die Landesregierung muss konkrete Hilfen geben, statt Vorurteile zu pflegen
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem stockenden Wohnungsneubau in Nordrhein-Westfalen und der Forderung nach schnelleren Baugenehmigungsverfahren, weil jährlich deutlich weniger Wohnungen fertiggestellt werden als benötigt. Kritisiert wird der SPD-Antrag als widersprüchlich, da er zugleich Deregulierung und Abbau von Nebenrecht verlangt, aber eine neoliberale Umformung beklagt. Statt künstlicher Grabenkämpfe fordert die Rede konkrete, evidenzbasierte Hebel wie klare Fristen, digitale Ende-zu-Ende-Verfahren, Personalqualifizierung und Prozessmodernisierung in den Bauämtern, damit Genehmigungen schneller erteilt werden und die Wohnungsmärkte entlastet werden.
Kernaussagen
- Wohnungsneubau
- Baugenehmigungsverfahren
- Deregulierung
- digitale Verwaltung
- Bauverwaltung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


