Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 5. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/105
Gesetz zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Schutz der Beschäftigten öffentlicher Stellen vor gefährdenden Personen (Beschäftigtenschutzgesetz NRW – BSchG NRW) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet ein Gesetz zum Schutz von Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor Angriffen, weil sich die Gesellschaft verändert habe und Dankbarkeit nicht verordnet werden könne. Deshalb soll ein Melde- und Auskunftsregister Daten zu gefährdenden Personen erfassen, damit Kollegen vorgewarnt werden, wenn sie auf solche Menschen treffen. Zunächst entschuldigt sich der Redner für sein verspätetes Eintreffen und betont, das Vorhaben sei nur ein Mosaikstein. Kritisiert wird in der Kurzintervention, dass bei Umzügen Kenntnisse verloren gehen und Auskunftssperren fehlen, weshalb Nachbesserungen gefordert werden.
Kernaussagen
- Schutz Beschäftigter im öffentlichen Dienst
- Melde- und Auskunftsregister
- Gefährderdatei
- Datenschutz
- Auskunftssperre
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




