Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Gesetz zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Schutz der Beschäftigten öffentlicher Stellen vor gefährdenden Personen (Beschäftigtenschutzgesetz NRW – BSchG NRW) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet ein Gesetz zum Schutz von Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor Angriffen, weil sich die Gesellschaft verändert habe und Dankbarkeit nicht verordnet werden könne. Deshalb soll ein Melde- und Auskunftsregister Daten zu gefährdenden Personen erfassen, damit Kollegen vorgewarnt werden, wenn sie auf solche Menschen treffen. Zunächst entschuldigt sich der Redner für sein verspätetes Eintreffen und betont, das Vorhaben sei nur ein Mosaikstein. Kritisiert wird in der Kurzintervention, dass bei Umzügen Kenntnisse verloren gehen und Auskunftssperren fehlen, weshalb Nachbesserungen gefordert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.