Redebeitrag

Matthias Kerkhoff

Fraktion
cdu
Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Gesetz zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten zum Schutz der Beschäftigten öffentlicher Stellen vor gefährdenden Personen (Beschäftigtenschutzgesetz NRW – BSchG NRW) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner Matthias Kerkhoff von der CDU äußert sich zur Anwesenheit des Innenministers in der laufenden Debatte. Zunächst wird bedauert, dass zu Beginn niemand aus der Landesregierung anwesend war, was als nicht ideal bezeichnet wird. Allerdings wird darauf verwiesen, dass im Haus auch andere Veranstaltungen stattfinden, bei denen Abgeordnete und Regierungsmitglieder gefragt sind. Mit der Anwesenheit des Ministers gilt der Antrag als erledigt. Der Beitrag begründet die Abwesenheit mit parallelen Terminen und zeigt Verständnis, betont aber die Wichtigkeit der Präsenz. Die Rede endet mit Dank und der Fortsetzung der Debatte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.