Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert den Mechanismus der Mittelverausgabung, weil keine Quotierungen als Jahresscheiben bestehen und die Zuweisung im Ermessen der Empfänger liegt. Die Bezirksregierungen sind Ansprechpartner für die Kommunen, wobei kein Bewerbungsverfahren wie bei Förderprogrammen erfolgt, sondern ein quotierter Anspruch auf Zuweisung gegen Vorlage der erforderlichen Unterlagen besteht. Dadurch erhalten Kommunen im Regelfall eine vollständige Kostenerstattung ohne Eigenanteil, während das Land als Abwickler gegenüber dem Bund und den Kommunen auftritt, weshalb ein Umsetzungsgesetz erforderlich ist. Der Beitrag beschreibt somit den bürokratischen Ablauf und die Zuständigkeiten bei der Mittelabwicklung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.