Redebeitrag

Oliver Vogt

Fraktion
CDU/CSU
Datum
10. September 2026
Fundstelle
21. Wahlperiode · 93. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Einzelplan 10 – Bundesministeriums für Landwirtschaft

Zusammenfassung

Oliver Vogt kritisiert in seiner Rede zum Einzelplan 10, dass das Bundesprogramm zur Förderung des Umbaus der Tierhaltung handwerklich schlecht gemacht sei, weil es nicht mit dem Tierhaltungskennzeichnungsgesetz und der bestehenden Initiative Tierwohl abgestimmt wurde. Deshalb komme es zu widersprüchlichen Vorgaben, etwa bei Platzanforderungen, die Betriebe herunterstuften oder Förderfähigkeit kosteten. Der Beitrag begründet, dass die besseren Abrufzahlen nicht die Qualität des Programms belegen, sondern die wirtschaftliche Not der Schweinehalter widerspiegeln. Vogt fordert, Kennzeichnungs- und Fördersysteme abzustimmen, notwendige Änderungen im Bau- und Emissionsrecht zu schaffen und Ernährungssicherheit als strategisches Ziel der Haushaltspolitik zu verankern.

Weitere Themen: finanzen · umwelt

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 93. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

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