Tagesordnungspunkt

Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Marc Bernhard, Peter Boehringer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Deindustrialisierung stoppen – Verbrenner-Verbot aufheben

Zusammenfassung

Andreas Lenz von der CDU/CSU begründet die Notwendigkeit eines wirtschaftspolitischen Kurswechsels mit der anhaltenden Wachstumsschwäche und der fortschreitenden Deindustrialisierung, weil Produktion und Arbeitsplätze ins Ausland abwandern. Deshalb sollen Investitionen gefördert und Unternehmen durch höhere Abschreibungen sowie niedrigere Energie- und Stromkosten entlastet werden. Der Redner warnt vor den wirtschaftlichen Folgen des AfD-Wahlprogramms, das laut Institut der deutschen Wirtschaft 2,5 Millionen Arbeitslose und 5 Prozent weniger Wachstum verursachen würde. Für die Automobilindustrie fordert er Technologieoffenheit statt Verbote, unterstützt aber die E-Mobilität durch steuerliche Anreize und Ladeinfrastruktur. Auch biogene Kraftstoffe, HVOs und E-Fuels sollen gefördert werden, damit Deutschland Automobilland bleibt.

• Deindustrialisierung
• Wachstumsschwäche
• Abschreibungen
• Energie- und Stromkosten
• Technologieoffenheit

Weitere Themen: umwelt · arbeit · verkehr

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