Redebeitrag
- Fraktion
- CDU/CSU
- Datum
- 14. Januar 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 52. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Beratung des Antrags der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Elternschaft und Existenzgründung ermöglichen – Schutz von selbstständigen Schwangeren und Müttern anpassen und verbessern
Video
Auf Open Parliament TV ansehen · Familienpolitik - Elternschaft und Existenzgründung
Zusammenfassung
Anne König kritisiert den AfD-Antrag zum Mutterschutz für Selbstständige als populistische Propaganda, weil Union und SPD im Koalitionsvertrag bereits einen Mutterschutz für Selbstständige analog zu Beschäftigten vereinbart haben. Sie begründet die Notwendigkeit mit der prekären Lage selbstständiger Frauen, die oft zwischen Existenzgründung und Familiengründung abwägen müssen, da sie keinen gesetzlichen Mutterschutz haben und finanzielle Einbußen riskieren. Deshalb fordert die Rednerin tragfähige, differenzierte Lösungen und verweist auf geplante Vorschläge der Bundesregierung, damit Mutterschaft nicht zum Pleiterisiko wird.
- Mutterschutz für Selbstständige
- Existenzgründung
- Elterngeld
- Umlagefinanzierung
- Betriebsausfallversicherung
Weitere Themen: arbeit · wirtschaft-energie · soziales
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 52. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Familie, Kinder, Senioren und Gleichstellung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Alle 10 Redebeiträge anzeigen
- Sebastian MaackAfDDer AfD-Abgeordnete Sebastian Maack begründet den Antrag seiner Fraktion zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für selbstständige Schwangere und Mütter mit der demografischen Krise und dem Fachkräftemangel, weil die Gesellschaft kinderfeindlich sei und Selbstständige im Umverteilungssystem benachteiligt würden, weshalb viele Frauen auf Kinder oder Selbstständigkeit verzichteten. Deshalb fordert er obligatorisches Tagegeld im Mutterschutz, bessere Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten, Betriebshelfer, Fixkostenhilfe, ein dreijähriges Elterngeld und echte Wahlfreiheit zwischen Fremd- und Eigenbetreuung, damit mehr Frauen Kinder bekommen und sich selbstständig machen können.
- Anne KönigCDUAnne König kritisiert den AfD-Antrag zum Mutterschutz für Selbstständige als populistische Propaganda, weil Union und SPD im Koalitionsvertrag bereits einen Mutterschutz für Selbstständige analog zu Beschäftigten vereinbart haben. Sie begründet die Notwendigkeit mit der prekären Lage selbstständiger Frauen, die oft zwischen Existenzgründung und Familiengründung abwägen müssen, da sie keinen gesetzlichen Mutterschutz haben und finanzielle Einbußen riskieren. Deshalb fordert die Rednerin tragfähige, differenzierte Lösungen und verweist auf geplante Vorschläge der Bundesregierung, damit Mutterschaft nicht zum Pleiterisiko wird.
Sandra SteinGrüneDie Rede behandelt den Antrag zum Mutterschutz für selbstständige Frauen. Stein kritisiert, dass selbstständige Mütter trotz rund 600 000 Unternehmerinnen keinen Schutz erhalten und deshalb oft aus finanzieller Not früh wieder arbeiten. Sie fordert, dass der Sozialstaat sie absichert, weil der Status quo verfassungs- und EU-rechtswidrig sei. Die Grünen-Politikerin verweist auf den Koalitionsvertrag, der bislang ohne Zeitplan bleibe, und würdigt die Petition von Johanna Röh. Der AfD wirft sie Opportunismus vor, da diese Frauen traditionell benachteilige. Insgesamt verlangt sie echte Gleichstellung und Absicherung.- Jasmina HostertSPDDie SPD-Abgeordnete Jasmina Hostert äußert sich zur Beratung eines AfD-Antrags, der Elternschaft und Existenzgründung durch angepassten Mutterschutz für Selbstständige ermöglichen soll. Sie begründet, dass eine Schwangerschaft das Leben verändere, Frauen aber weiterhin Verantwortung für ihre Arbeit und Existenz trügen, weshalb der fehlende Schutz für Selbstständige ungerecht und nicht zeitgemäß sei. Deshalb fordert die Rednerin einen Mutterschutz für alle Frauen, unabhängig von Berufsform und Lebensentwurf, weil bestehende Strukturen die Gleichstellung ausbremsen. Den AfD-Antrag lehnt sie als unglaubwürdig ab, da die AfD Frauenrechte grundsätzlich ablehne und das Anliegen instrumentalisiere.
- Sebastian MaackAfDDer Beitrag behandelt den Antrag der AfD-Fraktion, Elternschaft und Existenzgründung zu ermöglichen und den Schutz selbstständiger Schwangerer und Mütter anzupassen. Maack weist den Vorwurf, die AfD wolle Frauen an den Herd zurückbringen, entschieden zurück und nennt ihn eine Lüge beziehungsweise Fake News. Weil er seit acht Jahren den Bundesfachausschuss für Familie und Demografie leitet und an allen Wahlprogrammen mitgewirkt hat, betont er, dass diese Behauptungen nicht den Programmpositionen entsprechen. Deshalb fordert er die Kritiker auf, konkrete Programmstellen oder Äußerungen von Familienpolitikern zu benennen, was ihnen seiner Ansicht nach nicht gelingen werde, da die Vorwürfe jeder Grundlage entbehren.
- Jasmina HostertSPDDie SPD-Abgeordnete Jasmina Hostert kritisiert den Antrag der AfD-Fraktion zur Verbesserung der Situation selbstständiger Schwangerer und Mütter, weil dieser aus ihrer Sicht frühkindliche Bildung als bloße Fremdbetreuung abwerte und die Mutter als Hauptansprechpartnerin festschreibe. Deshalb lehnt sie die darin erkennbare Stoßrichtung ab, den Kita-Ausbau zugunsten einer engen Mutter-Kind-Bindung zurückzustellen. Damit begründet sie ihre ablehnende Haltung gegenüber dem Vorhaben und verweist auf entsprechende Programme der Antragsteller. Kritisiert wird, dass die Antragsteller nicht den Ausbau frühkindlicher Bildung wollen, sondern die Mutter als Hauptbetreuungsperson festschreiben. Anschließend erteilt sie für die Fraktion Die Linke das Wort an Mandy Eißing.
- Mandy EißingLinkeDie Rede befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Verbesserung des Mutterschutzes für selbstständige Schwangere und Mütter. Kritisiert wird, dass die AfD das Bündnis „Mutterschutz für Alle!“ im Antrag nennt, aber nie mit ihm gesprochen habe und Frauen vor allem als Instrument gegen den demografischen Wandel betrachte. Da selbstständige Frauen keine Umlage und keinen vollständigen Einkommensersatz hätten, fordert die Rednerin, Selbstständige solidarisch in ein Umlagesystem einzubeziehen oder das Mutterschaftsgeld aus Steuern zu finanzieren, damit Mutterschutz nicht von der Arbeitsform abhängt. Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert, die im Koalitionsvertrag angekündigte Reform endlich umzusetzen.
- Konrad KörnerCDUDer Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zum Mutterschutz für Selbstständige, den der Redner als weitgehend abgeschrieben aus einem früheren Unionsantrag kritisiert. Er begründet, dass selbstständige Schwangere doppelt belastet seien, weil ihnen Lohnfortzahlung und Mutterschaftsgeld fehlen und sie deshalb oft während der Schwangerschaft und kurz nach der Geburt weiterarbeiten. Deshalb verweist er auf den Koalitionsvertrag, der Mutterschutz analog zu Beschäftigten und Konzepte mit der Versicherungswirtschaft vorsieht, und fordert gründliche, finanzierbare Lösungen, die auch Elterngeld und Familienleistungen anpassen, statt populistischer Schaufensterforderungen.
- Angela RudzkaAfDAngela Rudzka fordert in ihrer ersten Plenarwoche nach dem Mutterschutz, den Schutz selbstständiger Schwangerer und Mütter an den von Angestellten anzugleichen, weil diese bislang das volle finanzielle Risiko allein tragen und deshalb oft Kinderwünsche aufschieben oder ganz aufgeben. Ihr Antrag verweist auf über eine Million selbstständige Frauen, die dringend Mutterschutz- und Elterngeldregelungen benötigen, da private Versicherungen Schwangerschaft meist ausschließen und junge Unternehmerinnen faktisch keinen Zugriff haben. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit mit Artikel 6 des Grundgesetzes sowie mit demografischen und wirtschaftlichen Gründen, kritisiert die fehlende Absicherung als unsozial und kurzsichtig und bittet um Zustimmung.
Sebastian RoloffSPDSebastian Roloff kritisiert angesichts der schwierigen Wirtschaftslage Forderungen nach Arbeitszeitausweitung und Sozialkürzungen, weil Deutschland vielmehr Innovation und Risikobereitschaft brauche. Selbstständige Frauen trügen bei Schwangerschaft das volle wirtschaftliche Risiko allein, da für sie kein Mutterschutz gilt. Deshalb verzichteten viele auf eine Selbstständigkeit oder erlitten finanzielle Einbußen, was Investitionen verschiebe und im Extremfall zu Insolvenzen führe. Der Beitrag begründet, dass die Koalition daher einen Mutterschutz für Selbstständige zeitnah umsetzen müsse, damit Betriebe fortbestehen und Frauen wirtschaftlich unabhängig selbstbestimmt entscheiden können.
Weitere Reden dieser Person
- 11. November 2026Vereinbarte Debatte: Orange Day – Frauen schützen, Gewalt stoppenAnne König fordert zum Orange Day einen umfassenden Schutz von Frauen vor Gewalt, weil das eigene Zuhause für viele Frauen der gefährlichste Ort ist und Täter oft aus dem nahen Umfeld stammen. Sie verweist auf bereits beschlossene Maßnahmen wie elektronische Fußfesseln, schärfere Strafen bei Verstößen gegen Schutzanordnungen und höhere Mindeststrafen für betäubungsmittelgestützte Vergewaltigungen. Darauf aufbauend begründet die Rednerin ein Frauenschutzpaket der Unionsfraktion, das Opfer vor Gericht besser stellen, den Umgang mit gewalttätigen Elternteilen ausschließen und Unterhaltspflichtige stärker in die Verantwortung nehmen soll. Kritisiert wird, dass Schutzangebote für Frauen mit Behinderungen oft an Barrieren scheitern; deshalb müssten Hilfen zugänglich sein. Zudem verlangt der Beitrag mehr Sicherheit im öffentlichen Raum und wirbt für das Nordische Modell in der Prostitution.
- 14. Oktober 2026Weiterbildung für alle möglich machen – Aufstiegs-BAföG jetzt grundlegend reformierenAnne König betont in ihrer Rede, dass die berufliche Bildung und das Handwerk gestärkt werden müssen, weil jungen Menschen jahrelang fälschlich vermittelt wurde, nur Abitur und Studium führten zu Erfolg. Deshalb fordert die Rednerin eine grundlegende Reform des Aufstiegs-BAföG, damit beruflicher Aufstieg attraktiver wird und mehr Menschen diesen Weg wählen. Konkret sollen die Förderhöchstbeträge von 15.000 auf 18.000 Euro steigen, das Meisterprüfungsstück doppelt gefördert und der Darlehenserlass auf 60 Prozent erhöht werden. Zudem sollen Arbeitgeberzuschüsse nicht mehr angerechnet und der Kinderbetreuungszuschlag für Alleinerziehende auf 160 Euro monatlich angehoben werden. Bürokratieabbau und schnellere Verfahren sollen die Förderung effektiver machen, indem verständliche Anträge und digitale Prozesse die Hürden senken.
- 26. Juni 2026a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung des Menschenhandels und der sexuellen Ausbeutung sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1712 b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Denise Loop, Dr. Lena Gumnior, Marlene Schönberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Betroffene besser schützen – Menschenhandel und Zwangsprostitution bekämpfenAnne König kritisiert, dass Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung in Deutschland allgegenwärtig sind und für die Organisierte Kriminalität lukrativ bleiben, weil das Entdeckungsrisiko gering ist. Der Gesetzentwurf ordne das Strafrecht neu und regle Zwangsprostitution als Delikt gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Der parallele Antrag der Grünen fordere zwar mehr Forschung und Koordination, bringe aber keinen unmittelbaren Schutz. Weil die Betroffenen von Gewalt, Sucht und Abhängigkeit geprägt seien, plädiert die Rednerin für ein Sexkaufverbot nach dem Nordischen Modell, das Prostituierte entkriminalisiert, Freier und Zuhälter bestraft und Ausstiegshilfen bietet.
- 24. Juni 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im StrafverfahrenAnne König begründet für die CDU/CSU die Einführung einer dreimonatigen Speicherung von IP-Adressen zur Zuordnung zu Anschlüssen, weil Ermittler bei Straftaten im Internet oft die einzige verwertbare Spur verlieren, sobald die Daten gelöscht sind. Sie verweist auf zehntausende Hinweise zu sexualisierter Gewalt gegen Kinder, bei denen in fast jedem vierten Fall die IP-Adresse bereits gelöscht war, sodass Verfahren eingestellt werden mussten. Gespeichert würden keine Kommunikationsinhalte, sondern nur die Zuordnung, vergleichbar einem Kfz-Kennzeichen. Deshalb fordert die Rednerin dieses streng kontrollierte Instrument, damit die Polizei Täter fassen und Leben retten kann.
- 25. März 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen CDU/CSU und SPD Jegliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen – Staatliche Aufgabe und gesellschaftliche VerantwortungAnne König kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass die frühere Bundesregierung jahrelang untätig blieb, obwohl Deepfakes zu über 90 Prozent pornografisch sind und fast ausschließlich Frauen und Mädchen treffen. Weil die bestehenden Strafnormen nicht ausreichen, fordert die Rednerin neue Tatbestände gegen bildbasierte sexualisierte Gewalt, zivilrechtliche Auskunftsansprüche gegenüber Plattformen sowie die Speicherung von IP-Adressen, damit Täter identifizierbar bleiben und Strafverfolgung möglich wird. Zudem appelliert sie an SPD und Grüne, den Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch zu priorisieren und die Interimsverordnung auf EU-Ebene zu verlängern, da der Staat eine klare Schutzpflicht habe.
- 5. März 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und Social-Media-Verbote verhindernAnne König kritisiert in ihrer Rede die AfD-Aktuelle Stunde zur digitalen Teilhabe, weil diese einen verkürzten Freiheitsbegriff verfolge und die reale Macht von Algorithmen über Kinder und Jugendliche ausblende. Sie argumentiert, dass Plattformen wie TikTok auf Aufmerksamkeitsbindung und Emotionsverstärkung optimiert seien, weshalb Medienbildung allein nicht ausreiche, sondern gesetzliche Altersgrenzen für soziale Netzwerke nötig seien. König verweist auf wissenschaftliche Warnungen, hohe Zustimmung in der Bevölkerung und eine Petition für ein Social-Media-Verbot für Kinder. Damit begründet sie Schutzmaßnahmen als verantwortungsvolle Politik, nicht als Einschränkung der Freiheit.
- 4. Dezember 2025Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulle Schauws, Helge Limburg, Marcel Emmerich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gewaltschutz ganzheitlich denken – Istanbul-Konvention vollständig umsetzenAnne König begründet für die CDU/CSU die Ablehnung des Grünen-Antrags zur Istanbul-Konvention mit Verweis auf eigene Forderungen. Sie nennt hohe Opferzahlen häuslicher und sexueller Gewalt und fordert deshalb schärfere Strafen, elektronische Fußfesseln, Antigewalttrainings sowie mehr Frauenhausplätze. Häusliche Gewalt müsse als Kindeswohlgefährdung gelten, Täter sollten die Wohnung verlassen. Kritisiert wird, dass die Grünen frühere Unionsvorschläge und das Nordische Modell gegen Prostitution ablehnen, weshalb der vorliegende Antrag unglaubwürdig sei. Zudem fehlten ausreichende Schutzplätze, sodass der Bund investieren müsse.
- 9. Oktober 2025Beratung des Antrags der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Dem deutschen Volke – Unsere Zukunft gestalten und durch geeignete Familienpolitik sichernDie Rede befasst sich mit dem AfD-Antrag zur Familienpolitik und lehnt ihn ab, weil das dort vertretene traditionelle Familienbild Abhängigkeit und Bevormundung von Frauen bedeutet habe. Anne König zeichnet die historische Benachteiligung von Müttern nach und betont, dass die CDU/CSU heute ein vielfältiges Familienbild vertritt, das Ehe schützt und andere Familienformen respektiert. Der Beitrag begründet konkrete Vorhaben wie Ganztagsbetreuung, Sprachförderung, Schutz vor Social-Media-Gefahren und Maßnahmen gegen häusliche Gewalt, damit Familien entlastet und Kinder besser geschützt werden.