Redebeitrag

Paul Schmidt

Fraktion
AfD
Datum
25. November 2025
Fundstelle
21. Wahlperiode · 42. Sitzung

Tagesordnungspunkt

hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 16 für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit und fordert, das Ressort auf seine Kernaufgaben zurückzuführen. Kritisiert wird ein Geflecht aus Ministerium, vier Bundesbehörden und mehreren Gesellschaften mit insgesamt 8700 Mitarbeitern, weil dadurch Doppelstrukturen, Intransparenz und hohe Kosten entstehen. Schmidt verlangt die Zusammenlegung mehrerer Behörden sowie eine deutliche Verschlankung der Endlagerungsgesellschaft, damit jährlich 680 Millionen Euro der 1,5 Milliarden Euro Neuverschuldung eingespart werden können. Auch die Endlagersuche soll gestrafft werden, indem Bürgerbeteiligung reduziert und das Fachthema professioneller bearbeitet wird.

Weitere Themen: finanzen · digitales

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 42. Sitzung (21. Wahlperiode).

Im Protokoll öffnen

Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Umwelt, Klima, Naturschutz und nukleare Sicherheit

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