Redebeitrag

Bärbel Bas

Fraktion
SPD
Datum
11. Juli 2025
Fundstelle
21. Wahlperiode · 19. Sitzung

Tagesordnungspunkt

Einzelplan 11 – Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Zusammenfassung

Bärbel Bas verteidigt den Haushalt des Arbeits- und Sozialministeriums gegen schrille Sozialstaatskritik, weil Spaltung und Ressentiments dem gesellschaftlichen Frieden schaden. Deshalb fordert die Rednerin eine Versachlichung der Debatte und Investitionen in digitale Verwaltung, Jobcenter und Sprachförderung, damit Arbeitslose besser in Arbeit kommen. Sie begründet höhere Eingliederungsmittel und ein Bundestariftreuegesetz, um Dumpinglöhne zu verhindern. Zudem sichert die Rednerin das Rentenniveau bis 2031, vollendet die Mütterrente und stärkt Inklusion, indem Barrieren abgebaut werden. So will sie den Sozialstaat modernisieren und das Vertrauen der Beitragszahler erhalten.

Weitere Themen: soziales · finanzen

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 19. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Arbeit und Arbeitsmarkt

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