Redebeitrag
- Fraktion
- CDU/CSU
- Datum
- 26. Juni 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 14. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Lage im Nahen und Mittleren Osten
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Zusammenfassung
Der Redner behandelt die Bedrohung Israels durch den Iran und die deutsche Staatsräson, weshalb er das Recht Israels auf Selbstverteidigung betont und ein Ende des iranischen Nuklearprogramms fordert. Nach der Waffenruhe priorisiert er Diplomatie, damit der Konflikt nicht die Region destabilisiert. Er beschreibt seine Krisendiplomatie mit europäischen Partnern und Gesprächen mit dem Iran, um Verhandlungen zu erreichen. Zudem unterstützt das Auswärtige Amt deutsche Staatsangehörige in der Region, weil auch Deutsche betroffen sind. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Verhandlungslösung, indem er auf die Gefahr eines atomaren Wettrüstens verweist.
Weitere Themen: verteidigung · europa
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 14. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Außenpolitik
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- Johann David WadephulCDUDer Redner behandelt die Bedrohung Israels durch den Iran und die deutsche Staatsräson, weshalb er das Recht Israels auf Selbstverteidigung betont und ein Ende des iranischen Nuklearprogramms fordert. Nach der Waffenruhe priorisiert er Diplomatie, damit der Konflikt nicht die Region destabilisiert. Er beschreibt seine Krisendiplomatie mit europäischen Partnern und Gesprächen mit dem Iran, um Verhandlungen zu erreichen. Zudem unterstützt das Auswärtige Amt deutsche Staatsangehörige in der Region, weil auch Deutsche betroffen sind. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Verhandlungslösung, indem er auf die Gefahr eines atomaren Wettrüstens verweist.
- Markus FrohnmaierAfDIn der Aktuellen Stunde kritisiert der Redner die Außenpolitik der Bundesregierung als dilettantisch und widersprüchlich, weil der Außenminister von israelischen Präventivschlägen gegen den Iran überrascht wurde und die Regierung uneins über deren Bewertung wirkt. Deshalb fordert er, dass Deutschland Migrationswellen eindämmt, auf Frieden im Nahen Osten hinwirkt und die Straße von Hormus offen hält, damit die Energieversorgung gesichert bleibt. Positiv bewertet er Trumps Waffenstillstandsbemühungen, während er der Regierung vorwirft, nicht im deutschen Interesse zu handeln, weshalb er einen Kurswechsel verlangt.
Reem Alabali RadovanSPDDie SPD-Abgeordnete schildert am Beispiel eines dreijährigen, amputierten Jungen aus Gaza die katastrophale humanitäre Lage, weil neun von zehn Gebäuden zerstört sind, Kinder mangelernährt werden und Hilfslieferungen stocken. Deshalb fordert sie sofort einen Waffenstillstand, ungehinderten UN-Zugang und die Freilassung der Geiseln. Kritisiert wird zudem die Siedlergewalt in Ostjerusalem und im Westjordanland, die auch ein vom BMZ finanziertes Wasserprojekt bei Nablus trifft, indem Felder besetzt und Olivenbäume verbrannt werden. Der Beitrag begruendet damit das entwicklungspolitische Engagement fuer Stabilitaet und Frieden in der gesamten Region, auch mit Blick auf Syrien.- Deborah DüringGrüneIn der Aktuellen Stunde kritisiert Deborah Düring die eskalierte Lage im Nahen Osten und die Blockade eines Sondersitzungsantrags durch die Koalitionsfraktionen, weil diese Verzögerung der Eskalation nicht angemessen gewesen sei. Der Beitrag begründet die humanitäre Katastrophe in Gaza, Annexion und Siedlergewalt im Westjordanland sowie Angriffe auf Israel mit der Missachtung des Völkerrechts. Deshalb fordert die Rednerin dessen konsequente Anwendung ohne Doppelstandards, auch bei internationalen Haftbefehlen, sowie Sanktionen gegen gewalttätige Siedler und eine Zweistaatenlösung, da militärisch kein langfristiger Frieden erreichbar sei.
Cansu ÖzdemirLinkeIn der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen und Mittleren Osten kritisiert die Linke die Bundesregierung scharf, weil deren Außenpolitik auf dem Recht des Stärkeren statt auf Völkerrecht und Menschenrechtskonvention beruhe. Cansu Özdemir verurteilt die völkerrechtswidrigen Angriffe auf den Iran und fordert Deeskalation sowie eine Waffenruhe, damit Zivilisten geschützt werden. Zudem prangert sie die humanitäre Katastrophe in Gaza an, wo Hunger als Kriegswaffe eingesetzt werde. Deshalb verlangt sie, Abschiebungen in den Iran zu stoppen, Rüstungsexporte zu beenden und zivilgesellschaftliche Stimmen zu unterstützen, um friedliche Lösungen zu ermöglichen.
Jürgen HardtCDUDer Redner der CDU/CSU-Fraktion begründet in der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen und Mittleren Osten, dass die israelischen Angriffe auf iranische Atomanlagen die nukleare Bedrohung für Jahre zurückgeworfen hätten, weshalb nun ein umfassenderer diplomatischer Ansatz nötig sei, der auch ballistische Raketen und Terrorunterstützung einbeziehe. Kritisiert wird, dass die Bundesministerin die Hamas-Verantwortung für die humanitäre Lage im Gazastreifen nicht erwähnt habe. Der Beitrag fordert, den israelisch-palästinensischen Konflikt zu lösen, damit Gewalt in der Region nachhaltig minimiert wird.
Alexander WolfAfDDer Beitrag begrüßt die Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran und schreibt sie Donald Trump zu, weil dieser Stabilität und Ordnung fördere. Wolf fordert, dass der Iran sein Atomprogramm offenlegt und die Zusammenarbeit mit der IAEA fortsetzt, damit keine iranische Atombombe die Existenz Israels und die Stabilität der Region gefährdet. Kritisiert wird die Bundesregierung, weil Außenminister Wadephul die US-Intervention falsch eingeschätzt und Israel-Boykottstrukturen nahegestanden habe. Die Rede verlangt, einen Flächenbrand zu vermeiden, den Iran zum Einlenken zu bewegen und ungesteuerte Migration sowie importierte Konflikte zu unterbinden, indem deutsche Interessen leitend werden.
Siemtje MöllerSPDDie SPD-Abgeordnete betont in der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen Osten die besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel, weil die Sicherheit des jüdischen Staates untrennbar mit der deutschen Geschichte verbunden sei. Sie verurteilt den Hamas-Terror und das iranische Regime, fordert aber zugleich die Einhaltung des Völkerrechts durch Israel. Deshalb drängt sie auf eine sofortige Waffenruhe, humanitären Zugang zu Gaza und eine Zweistaatenlösung. Kritisiert wird zudem der Siedlungsbau im Westjordanland, der gestoppt werden müsse, damit Frieden möglich werde. Auch die Freilassung der Geiseln wird angemahnt.
Luise AmtsbergGrüneDie Rede befasst sich mit der Lage im Nahen und Mittleren Osten und fordert, einen atomar aufgerüsteten Iran zu verhindern, weil dieser Israel, die Region und die Welt bedroht. Kritisiert wird der Bundeskanzler, der statt auf Risiken und ziviles Leid hinzuweisen Dankesreden halte. Amtsberg verlangt Belege für die unmittelbare Bedrohung durch Israel und fordert einen Abschiebestopp nach Iran sowie die Fortsetzung humanitärer Aufnahmeprogramme, damit Menschenrechtsaktivisten geschützt werden. Zudem mahnt sie eine klare Position der Bundesregierung gegen die Siedlungspolitik im Westjordanland und die humanitäre Blockade in Gaza an, indem sie die Teilnahme an der Zweistaatenkonferenz verlangt.
Roderich KiesewetterCDUDer Redner warnt vor der destabilisierenden Rolle des Iran im Nahen Osten, weil dieser mit Nuklear- und Raketenprogramm sowie Terror über Hisbollah, Hamas und Huthi Israel vernichten wolle. Deshalb fordert er eine differenzierte Haltung ohne Täter-Opfer-Umkehr und prangert zugleich Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen im Iran an, damit die Opposition Gehör findet. Um den Druck zu erhöhen, schlägt er die Listung der Revolutionsgarden, Sanktionsausweitungen und den Snapback-Mechanismus vor, damit das Regime an den Verhandlungstisch zurückkehrt. Oberstes Ziel müsse die unwiderrufliche Anerkennung des Existenzrechts Israels sein, wobei Israel ein Rechtsstaat bleiben müsse.
Rainer RothfußAfDDer AfD-Abgeordnete Rainer Rothfuß behandelt in der Aktuellen Stunde die Lage im Nahen und Mittleren Osten. Er fordert, Kriege durch Verhandlungen zu beenden, humanitäre Hilfe vor Ort auszubauen und Rückkehr zu fördern, damit Flüchtlingsströme nach Europa verhindert werden. Kritisiert wird die Finanzierung der UNRWA, stattdessen solle die Gaza Humanitarian Foundation unterstützt werden, weil deren Ausgabestationen Hamas-Missbrauch umgehen. Der Beitrag begründet, dass humanitäres Leid gleich schwer wiege und Umsiedlungen nach Europa gefährlich seien. Er lehnt Regime Change ab und warnt vor einem Failed State im Iran.
Derya Türk-NachbaurSPDDie Aktuelle Stunde behandelt die Lage im Nahen Osten, wobei die Rednerin das Leid von Israelis und Palästinensern gleichermaßen betont. Sie fordert die sofortige Freilassung der Geiseln und ein Ende der Hamas-Angriffe, weil das Existenzrecht Israels nicht verhandelbar sei. Gleichzeitig kritisiert Türk-Nachbaur die humanitäre Not in Gaza, die nicht instrumentalisiert werden dürfe, und verlangt bedingungslosen Zugang für Hilfsorganisationen, damit die Menschen mit Wasser, Essen und Medizin versorgt werden. Der Beitrag begründet die deutsche Verantwortung mit der Shoah und plädiert für eine Zweistaatenlösung sowie Diplomatie mit dem Iran, damit Frieden möglich wird.
Alexander RadwanCDUDer Redner behandelt die Lage im Nahen Osten nach israelischen Angriffen auf den Iran, die er als Reaktion auf den Hamas-Überfall vom 7. Oktober 2023 einordnet. Er begründet, dass der Iran als Keimzelle des Terrors eine Atombombe anstrebe, was ein atomares Wettrüsten in der Region auslösen könnte. Deshalb fordert er diplomatischen Druck durch E3, USA und EU, um Irans Nuklearwaffen zu verhindern. Zudem plädiert er dafür, geschwächte Proxys einzudämmen und Staatlichkeit in betroffenen Ländern mit arabischen Staaten wiederherzustellen, damit ein Friedensprozess die Existenzrechte Israels und der Palästinenser sichert und die humanitäre Lage in Gaza verbessert wird.
Norbert RöttgenCDUDer Beitrag behandelt die Lage im Nahen Osten nach einem zwölftägigen Krieg, in dem Israel militärisch dominierte und Irans regionale Vorherrschaft vorläufig gestoppt wurde. Röttgen betont, dass militärische Mittel politische und diplomatische Lösungen ermöglichen können, weshalb nun die Stunde der Diplomatie gekommen sei. Er fordert eine neue deutsche Nahost- und Iranpolitik, weil Deutschland eine historische Verantwortung für Israel trägt und eigene Interessen verfolgt. Als Instrument nennt er den Snapback-Mechanismus, mit dem Europa ausgesetzte UN-Sanktionen gegen Iran wieder einsetzen kann, da Iran das Atomabkommen verletzt. Dieses Druckmittel müsse genutzt werden.
Weitere Reden dieser Person
- 4. November 2026Befragung der BundesregierungDer Redner betont, dass globale Konflikte wie in der Ukraine, am Schwarzen Meer, in der Straße von Hormus und am Panamakanal den internationalen Handel und damit Deutschlands Wohlstand bedrohen, weil sie Energiepreise, Lieferketten und die Versorgung mit Getreide und Düngemitteln beeinträchtigen. Deshalb setzt er sich für kreative Diplomatie ein, etwa im E4-R4-Format, um Vertrauen aufzubauen und Gesprächskanäle zu öffnen. Trotz russischer Aggression und Desinformation bleibt Deutschland standhaft an der Seite der Ukraine und verhandelt als Europäer über die Sicherheit des Kontinents, um die Interessen der Bürger zu wahren.
- 4. November 2026Befragung der BundesregierungDer Redner kritisiert den Kollegen Frohnmaier scharf für dessen außenpolitische Positionierung, die er als erhebliche Verzettelung und Verstoß gegen deutsche Interessen wertet. Deshalb betont er, dass die Bundesregierung gemeinsam mit europäischen und internationalen Partnern wie Japan entschlossen sei, an der Seite der Überfallenen zu stehen, das Recht zu verteidigen und sich gegen den russischen Aggressionskrieg zu wenden. Wadephul erklärt, dass das Verhalten Frohnmaiers keinen deutschen Patriotismus darstelle, sondern deutsche Interessen verletze und zudem die Opfer des brutalen Krieges verhöhne, weshalb er eine Nachfrage ankündigt.
- 4. November 2026Befragung der BundesregierungDer Redner wirft der Regierung vor, Außen- gegen Innenpolitik auszuspielen, indem sie auf Spaltung von Gesellschaft und Europa setze, was er als grundfalsch kritisiert. Er betont, dass die Union die Sorgen der Menschen ernst nehme und mit der höchsten Grundsicherung in Europa den Zusammenhalt stärke, weshalb soziale Sicherheit und außenpolitische Solidarität zusammengehören. Gleichzeitig fordert er, an der Seite der Ukraine zu stehen, damit Europa nicht gespalten wird. Kritisiert wird, dass die Regierung spalte statt zusammenzuführen, weshalb der Beitrag Zusammenführen als nötig begründet.
- 4. November 2026Befragung der BundesregierungDer Beitrag befasst sich mit der humanitären Katastrophe im Sudan, die die Bundesregierung seit Amtsbeginn beschäftigt. Wadephul verweist auf eine von ihm in Berlin ausgerichtete Sudan-Konferenz, bei der alle Akteure zusammengebracht und ein erster Basiskonsens zwischen Zivilgesellschaft und externen Kräften erzielt wurde. Kritisiert wird, dass unterschiedliche externe Kräfte einwirken, weshalb die Regierung mit allen im kritischen Gespräch steht. Ziel ist, Waffenlieferungen zu unterbinden und einen konstruktiven Beitrag zu Waffenstillstand und Friedensschluss zu leisten, weil dies im Kerninteresse der Bundesregierung liegt. Staatsministerin Güler unterstützt ihn dabei an erster Stelle.
- 4. November 2026Befragung der BundesregierungDer Abgeordnete Wadephul berichtet von einer in Berlin abgehaltenen Konferenz zur Lage im Jemen, an der Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate teilnahmen. Er betont, dass das Thema ständig in Gesprächen mit den Kollegen dieser Länder bleibe, weil der Konflikt schwer und eine Lösung nicht kurzfristig erreichbar sei. Deshalb werde die Abstimmung mit der amerikanischen Administration gesucht, die sich produktiv einbringe. Deutschland werde sich weiter engagieren, auch wenn ein schnelles Ende nicht zugesagt werden könne. Damit begründet er das anhaltende außenpolitische Engagement der Bundesregierung in der Region.
- 4. November 2026Befragung der BundesregierungDer CDU/CSU-Abgeordnete Johann David Wadephul behandelt die Wettbewerbsfähigkeit bei chemischen und pharmazeutischen Grundstoffen und kritisiert die AfD-Fraktion, weil sie nationalstaatlich denkt. Er fordert eine proeuropäische Positionierung, denn nur im europäischen Rahmen könne man auf Weltmärkten konkurrenzfähig werden und sich gegen wettbewerbsverzerrende Überproduktion aus China wehren, die etwa im Automobilsektor abgeladen werde. Deshalb führt die EU-Kommission durch Handelskommissar Šefčovič Gespräche in China, damit klargemacht wird, dass Europa sich gemeinsam verteidigt. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, als Europäer zusammenzustehen, um diese Herausforderung zu bewältigen.
- 4. November 2026Befragung der BundesregierungIn der Befragung der Bundesregierung kritisiert der Abgeordnete Johann David Wadephul, dass die von ihm beschriebene Analyse der Situation ohne konkreten Lösungsvorschlag bleibt, während ein anderer Redner zumindest einen Ansatz bot. Der Beitrag begründet die Priorität der Bundesregierung auf europäischer Ebene: Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union und Abbau bürokratischer Hindernisse. Deshalb müsse die EU darauf achten, diese Ziele umzusetzen, indem bürokratische Hürden reduziert werden. Kritisiert wird das Fehlen von Lösungsvorschlägen, weshalb der Redner die Notwendigkeit betont, auf europäischer Ebene tätig zu werden, damit die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt wird.
- 4. November 2026Befragung der BundesregierungDer Beitrag befasst sich mit den laufenden Gesprächen der Europäischen Kommission mit China über Handelsschutzinstrumente. Wadephul begründet diese Verhandlungen damit, dass Europa selbstbewusst und aus einer Position der Stärke agiere, weil gemeinsame Instrumente entwickelt werden könnten. Als erste Folge nennt er eine Einigung bei hybrid angetriebenen Automobilen, die jedoch noch keine umfassende Lösung der Handelsprobleme darstelle, sondern einen Anfang markiere. Deshalb bewertet der Redner die Gespräche als erfolgreich und verteidigt das Vorgehen der Kommission, indem er die strategische Ausgangslage betont und die erzielten Fortschritte als Beleg für die Wirksamkeit des Ansatzes anführt.