Redebeitrag

Florian von Brunn

Fraktion
spd
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

antrag-10798

Zusammenfassung

Im Bayerischen Landtag wird ein SPD-Antrag behandelt, den der Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration zur Ablehnung empfiehlt. Zuvor kritisiert von Brunn die Wortwahl des Staatsministers scharf, weil dieser einen Abgeordneten als obsessiv und staatszersetzend bezeichnet und ihm einen Arztbesuch nahegelegt habe; solches Verhalten sei des Amtes unwürdig. Der Minister verteidigt seine Äußerungen und unterscheidet zwischen sachlicher politischer Kritik und persönlicher Herabwürdigung, die er als demokratiezersetzend einstuft. Bei der Abstimmung stimmen nur SPD und Grüne für den Antrag, während CSU, Freie Wähler und AfD ihn ablehnen, sodass der Antrag keine Mehrheit findet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.