Redebeitrag

Bernhard Pohl
- Fraktion
- fw
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
antrag-10798
Zusammenfassung
Bernhard Pohl lehnt den Antrag der SPD ab, weil die zitierte E-Mail eines Oberregierungsrats zwar unglücklich sei, aber keine Kenntnis oder Beteiligung von Ministerpräsident, Staatskanzleichef oder Spitzenbeamten belege. Kritisiert wird, dass daraus eine Aufarbeitung der letzten fünf Jahre abgeleitet werden solle, obwohl kein Beweis oder auch nur Anschein vorliege. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Staatsregierung nicht gegen sich selbst ermitteln könne und früher ein Untersuchungsausschuss das Mittel der Wahl gewesen wäre. Deshalb wird der Antrag als dünn und lächerlich zurückgewiesen und die Debatte als kurzweilig, aber überflüssig eingeordnet.
Kernaussagen
- E-Mail-Affäre
- Unschuldsvermutung
- Untersuchungsausschuss
- Aufarbeitung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



