Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
antrag-10798
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die Verweigerung von Auskünften der Staatsregierung zu Hubschrauberflügen von Markus Söder. Kritisiert wird, dass die Regierung wiederholt keine Antwort gab und nur einzelne Personen Einsicht nehmen durften, ohne darüber sprechen zu dürfen. Der Redner fordert eine Erklärung für dieses Vorgehen. Der Staatsminister begründet die Geheimhaltung mit Sicherheitsinteressen, da aus Flugbewegungen Informationen gefiltert werden könnten, die linksextremen Gruppen oder Russen nützen. Zudem verweist er auf angeblich abenteuerliche Flüge von Habeck und Baerbock, was Beifall bei CSU und Freien Wählern auslöst.
Kernaussagen
- Hubschrauberflüge
- Auskunftsverweigerung
- Sicherheitsinteressen
- Flugbereitschaft
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



