Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

antrag-10798

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Verweigerung von Auskünften der Staatsregierung zu Hubschrauberflügen von Markus Söder. Kritisiert wird, dass die Regierung wiederholt keine Antwort gab und nur einzelne Personen Einsicht nehmen durften, ohne darüber sprechen zu dürfen. Der Redner fordert eine Erklärung für dieses Vorgehen. Der Staatsminister begründet die Geheimhaltung mit Sicherheitsinteressen, da aus Flugbewegungen Informationen gefiltert werden könnten, die linksextremen Gruppen oder Russen nützen. Zudem verweist er auf angeblich abenteuerliche Flüge von Habeck und Baerbock, was Beifall bei CSU und Freien Wählern auslöst.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.