Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

antrag-10798

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Rückgriff auf die Ressourcen der Regierung und der Frage, ob dieser Vorgang zulässig ist. Arnold betont, dass die bloße Möglichkeit, dies auszusprechen, unproblematisch sei, während der eigentliche Vorgang das Problem darstelle. Damit wird die Diskussion auf die konkrete Nutzung von Regierungsressourcen gelenkt, nicht auf die Äußerung darüber. Der Redner verweist auf einen Protokollauszug aus der 88. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vom 30. September 2026. Kritisiert wird demnach die Inanspruchnahme staatlicher Mittel, nicht die Debatte darüber, weil die Zulässigkeit der Äußerung nicht bestritten wird, sondern die tatsächliche Mittelverwendung im Zentrum steht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.