Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

antrag-10798

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Haltung der Bayernkoalition zur Aufklärung eines ungeklärten Sachverhalts, weil keine strafrechtlichen Ermittlungen, sondern Auskunft von der Staatsregierung gefordert werden. Arnold betont, die Staatskanzlei könne selbst aufklären, und wirft dem Gegenüber Rabulistik vor. Zudem fragt der Redner, ob eine E-Mail den kommunalen Wahlkampf beruhige oder Wettbewerbsnachteile für Landratskandidierende der Koalition bedeute, falls diese ähnlich behandelt worden seien. Damit wird die mögliche Beeinträchtigung von Wahlchancen als Folge der Affäre thematisiert, sodass die Koalition unter Druck gerät.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.