Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
30. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/88

antrag-10798

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert eine vermeintliche Meinungsverschiedenheit bezüglich einer Äußerung im Landtag, wobei die Annahme einer Verständigung vehement bestritten wird. Der Sprecher verdeutlicht, dass es nicht um ein Verbot des Rederechts für den amtierenden Vorsitzenden oder Ministerpräsidenten ging, da dies als politische Angelegenheit betrachtet wird. Es wird klargestellt, dass die Anerkennung eines Amtes zwar möglich ist, die Zustimmung zu bestimmten politischen Handlungen jedoch niemals gegeben wird. Durch diese Klarstellung wird die Debatte auf eine sachlichere Ebene zurückgeführt, da die ursprüngliche Interpretation der Aussage missverständlich war und eine tiefere politische Differenz offenbart.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.