Redebeitrag

Horst Arnold
- Fraktion
- spd
- Datum
- 30. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/88
antrag-10798
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert eine vermeintliche Meinungsverschiedenheit bezüglich einer Äußerung im Landtag, wobei die Annahme einer Verständigung vehement bestritten wird. Der Sprecher verdeutlicht, dass es nicht um ein Verbot des Rederechts für den amtierenden Vorsitzenden oder Ministerpräsidenten ging, da dies als politische Angelegenheit betrachtet wird. Es wird klargestellt, dass die Anerkennung eines Amtes zwar möglich ist, die Zustimmung zu bestimmten politischen Handlungen jedoch niemals gegeben wird. Durch diese Klarstellung wird die Debatte auf eine sachlichere Ebene zurückgeführt, da die ursprüngliche Interpretation der Aussage missverständlich war und eine tiefere politische Differenz offenbart.
Kernaussagen
- Politische Angelegenheit
- Rederechte
- Amtsergänzung
- Meinungsverschiedenheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



