Redebeitrag

Daniel Halemba

Fraktion
afd
Datum
7. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

bericht gem par 82 bayltgescho

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Bericht nach Paragraf 82 der Bayerischen Landtagsgeschäftsordnung. Halemba kritisiert die bestehende Praxis und begründet, dass eine Änderung notwendig sei, weil die aktuelle Regelung den Anforderungen nicht genüge. Deshalb fordert die Rede eine Anpassung, damit Transparenz und Kontrolle verbessert werden. Der Beitrag begründet dies mit Defiziten in der Umsetzung und der Notwendigkeit einer klaren rechtlichen Grundlage. Kritisiert wird zudem die Haltung anderer Fraktionen, die eine Reform ablehnen. Der Redner bleibt auf Aufforderung am Rednerpult, um eine Zwischenbemerkung des Kollegen Konrad zuzulassen. Dadurch soll der Austausch im Plenum ermöglicht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.