Redebeitrag

Dremel

Fraktion
cdu
Datum
7. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

bericht gem par 82 bayltgescho

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Bericht des Petitionsausschusses und kritisiert scharf das Verhalten der AfD in diesem Gremium. Der Ausschuss wird als Bürger:innenausschuss verstanden, dessen vielfältige Themen und der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern wertvoll seien. Kritisiert wird, dass einzelne Fälle herausgegriffen und mit Lügenerzählungen im Plenum zu einer Show gemacht würden, was den Bürgerinnen und Bürgern draußen nicht gerecht werde. Deshalb wird der AfD nahegelegt, sich zu entscheiden, ob sie im Ausschuss bleiben wolle, da ihr Verhalten nicht zumutbar sei. Abschließend wird die kollegiale Zusammenarbeit mit den Stellvertretern und Kolleg:innen mehrerer Fraktionen gelobt und ein konstruktives, demokratisches Miteinander gewünscht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.