Redebeitrag

Harald Schwartz

Fraktion
cdu
Datum
7. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

bericht gem par 82 bayltgescho

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Bericht des Petitionsausschusses nach Artikel 82 der Bayerischen Verfassung und würdigt dessen Arbeit. Schwartz betont, dass Petitionen über Parteigrenzen hinweg sachlich bearbeitet werden, weil Berichterstatter und Mitberichterstatter aus Koalition und Opposition gemeinsam Lösungen suchen. Hervorgehoben wird, dass Petenten persönlich angehört werden, was nicht selbstverständlich sei. Zwar seien die Eingriffsmöglichkeiten begrenzt, doch Transparenz schaffe Verständnis auch bei ablehnenden Entscheidungen. Der Redner dankt Staatsregierung und Ausschussbüro für die Zusammenarbeit und wertet häufige Erledigungen nach Paragraf 80 Nummer 4 als Zeichen guter Verwaltungsentscheidungen, weshalb die Arbeit des Gremiums besonders wertvoll sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.