Redebeitrag

Daniel Halemba

Fraktion
afd
Datum
7. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

bericht gem par 82 bayltgescho

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Bericht nach Artikel 82 der Bayerischen Landtagsgeschäftsordnung und kritisiert die Darstellung der CSU im Ausschuss. Halemba wirft der CSU vor, die eigene Empörung über den Hinweis, dass eine Petentin gelegentlich Türkisch spricht, nun anders darzustellen, und fragt, warum die Fraktion nicht bei der Wahrheit bleibt. Zudem wird der Fall Husseini thematisiert, bei dem ein untergetauchter Petent im Ausschuss saß und dessen Identität zunächst als unklar bezeichnet wurde, sich später aber als geklärt erwies. Kritisiert wird deshalb, dass ungeklärte Identitäten im Landtag möglich wären, weil dies die Ordnung des Ausschusses infrage stelle.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.