Redebeitrag
Daniel Halemba
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/84
bericht gem par 82 bayltgescho
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit dem Bericht nach Artikel 82 der Bayerischen Landtagsgeschäftsordnung und kritisiert die Darstellung der CSU im Ausschuss. Halemba wirft der CSU vor, die eigene Empörung über den Hinweis, dass eine Petentin gelegentlich Türkisch spricht, nun anders darzustellen, und fragt, warum die Fraktion nicht bei der Wahrheit bleibt. Zudem wird der Fall Husseini thematisiert, bei dem ein untergetauchter Petent im Ausschuss saß und dessen Identität zunächst als unklar bezeichnet wurde, sich später aber als geklärt erwies. Kritisiert wird deshalb, dass ungeklärte Identitäten im Landtag möglich wären, weil dies die Ordnung des Ausschusses infrage stelle.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Identitätsklärung
- Sprachgebrauch im Ausschuss
- Bericht nach Geschäftsordnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
