Redebeitrag

Harald Schwartz

Fraktion
cdu
Datum
7. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

bericht gem par 82 bayltgescho

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Bericht nach Paragraf 82 der Bayerischen Landtagsgeschäftsordnung und weist Falschbehauptungen eines Abgeordneten zum Fall eines Petenten zurück. Weil die Deutsche Rentenversicherung einen Rentenanspruch von rund 1.070 Euro monatlich errechnet hat und der Betroffene zunächst ein schwerstbehindertes Kind und später in einem Pflegeheim pflegerisch tätig war, wird die Behauptung fehlender Arbeit als schlicht unzutreffend kritisiert. Der Redner bemängelt zudem ein wiederkehrendes Muster, bei dem belegbare Teilwahrheiten mit falschen Aussagen vermengt werden, und ruft deshalb zu einer gemeinsamen, überprüfbaren Sachverhaltsgrundlage auf, damit die Debatte auf zutreffenden Fakten beruht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.