Redebeitrag

Daniel Halemba

Fraktion
afd
Datum
7. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

bericht gem par 82 bayltgescho

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Bericht nach Paragraph 82 der Bayerischen Landtagsgeschäftsordnung und kritisiert, dass minutenlange Konversationen auf Türkisch weder von Protokollanten noch von Abgeordneten verstanden werden können. Deshalb fordert die Rede, dass eine Entscheidung über die Petition nur möglich ist, wenn sichergestellt wird, dass alle Inhalte für das Plenum nachvollziehbar sind. Der Redner verlangt klare Regelungen, damit die parlamentarische Arbeit transparent bleibt und alle Mitglieder sowie die Öffentlichkeit die Beratungen verfolgen können. Kritisiert wird, dass fehlende Sprachkenntnisse die demokratische Kontrolle behindern und die Protokollierung unmöglich machen, weshalb die Petition nicht sachgerecht behandelt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.