Redebeitrag

Daniel Halemba

Fraktion
afd
Datum
7. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/84

bericht gem par 82 bayltgescho

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Daniel Halemba kritisiert das Verhalten der Ausschussvorsitzenden im Zusammenhang mit einem Vorfall, bei dem diese mit Petenten minutenlang auf Türkisch diskutiert habe, anstatt für eine belastbare Entscheidungsgrundlage der 15 Abgeordneten zu sorgen. Halemba wirft dem Gegenüber vor, die Bürger nicht ehrlich zu behandeln und ihnen etwas vorzugaukeln, weshalb er Scham anmahnt. Der Beitrag begründet die Kritik damit, dass es nicht nur um eine Übersetzung gegangen sei, sondern um eine inhaltliche Diskussion, die die Arbeit des Ausschusses beeinträchtige. Damit fordert der Redner eine ordnungsgemäße Ausschussführung ein, weil die Vorsitzende ihrer Pflicht nicht nachkomme und so das Vertrauen in die parlamentarische Arbeit schädige.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.