Redebeitrag
Gülseren Demirel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 6. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/79
antrag-9234
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen und Kontrollen der Einbürgerung. Kritisiert wird die Annahme, Behörden arbeiteten nicht sorgfältig, denn das Ausländerzentralregister erfasst Straftaten und Ermittlungen digital, der Verfassungsschutzbericht gilt für viele Herkunftsländer, und Sprachzertifikat, Lebensunterhalt sowie Wohnraum müssen nachgewiesen werden. Deshalb dauert das Verfahren bis zu zwei Jahre und folgt rechtsstaatlichen Prinzipien. Zudem wird gefragt, wann Integration gelungen ist, und die laufende Digitalisierung soll die Behörden entlasten, damit Verfahren schneller abgeschlossen werden können. Der Beitrag betont, dass die Prüfungen nach rechtlichen Maßstäben erfolgen und nicht auf mangelnde Sorgfalt hindeuten.
Kernaussagen
- Einbürgerung
- Ausländerzentralregister
- Verfassungsschutzbericht
- Sprachzertifikat
- Digitalisierung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

