Redebeitrag

Gülseren Demirel

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

antrag-9234

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen und Kontrollen der Einbürgerung. Kritisiert wird die Annahme, Behörden arbeiteten nicht sorgfältig, denn das Ausländerzentralregister erfasst Straftaten und Ermittlungen digital, der Verfassungsschutzbericht gilt für viele Herkunftsländer, und Sprachzertifikat, Lebensunterhalt sowie Wohnraum müssen nachgewiesen werden. Deshalb dauert das Verfahren bis zu zwei Jahre und folgt rechtsstaatlichen Prinzipien. Zudem wird gefragt, wann Integration gelungen ist, und die laufende Digitalisierung soll die Behörden entlasten, damit Verfahren schneller abgeschlossen werden können. Der Beitrag betont, dass die Prüfungen nach rechtlichen Maßstäben erfolgen und nicht auf mangelnde Sorgfalt hindeuten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.