Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/79

antrag-9234

Zusammenfassung

Der Beitrag wendet sich gegen den vorliegenden Antrag, weil dieser aus Sicht des Redners sowohl eingebürgerte Menschen als auch die Beschäftigten im öffentlichen Dienst diskreditiert, die die Gesetzesmaterie gewissenhaft prüfen müssen. Zwar hält Arnold Digitalisierung für wichtig, doch bezweifelt er, dass sie allein Rechtssicherheit garantiert, da auch digitale Dateien fehleranfällig bleiben. Deshalb verweist er auf den Einbürgerungstest nach Paragraf 10 des Staatsangehörigkeitsgesetzes mit 33 Multiple-Choice-Fragen aus 310 möglichen, der seit 2024 auch Antisemitismus abfragt. Abschließend bezweifelt der Redner, dass die AfD diesen Test bestehen würde, und lehnt den Antrag daher ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.