Redebeitrag
Martina Fehlner
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/72
antrag-7216
Zusammenfassung
Martina Fehlner begründet die Ablehnung eines Antrags mit dem Verweis auf die Bayern-Allianz, in der 24 Partner aus Politik, Bildung, Sozialwesen und Wissenschaft zusammenarbeiten, um durch Fortbildungen und Kampagnen Medienkompetenz zu stärken und Desinformation präventiv zurückzudrängen. Der Beitrag betont, dass es nicht um Bevormundung, sondern um Befähigung gehe, damit die Demokratie gegenüber Deepfakes und ausländischer Wahlbeeinflussung verteidigungsfähig bleibt. Kritisiert wird die Darstellung der Allianz als Instrument zur Einschränkung der Meinungsfreiheit; deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab, weil eine Demokratie, die sich nicht schützt, geschwächt wird.
Kernaussagen
- Medienkompetenz
- Desinformation
- Deepfakes
- Meinungsfreiheit
- Demokratieschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


