Redebeitrag

Martina Fehlner

Fraktion
spd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

antrag-7216

Zusammenfassung

Martina Fehlner begründet die Ablehnung eines Antrags mit dem Verweis auf die Bayern-Allianz, in der 24 Partner aus Politik, Bildung, Sozialwesen und Wissenschaft zusammenarbeiten, um durch Fortbildungen und Kampagnen Medienkompetenz zu stärken und Desinformation präventiv zurückzudrängen. Der Beitrag betont, dass es nicht um Bevormundung, sondern um Befähigung gehe, damit die Demokratie gegenüber Deepfakes und ausländischer Wahlbeeinflussung verteidigungsfähig bleibt. Kritisiert wird die Darstellung der Allianz als Instrument zur Einschränkung der Meinungsfreiheit; deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab, weil eine Demokratie, die sich nicht schützt, geschwächt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.