Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

antrag-7216

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die sogenannte Bayern-Allianz als Zensurkartell, weil sie aus Regierung, Tech-Konzernen, Medien und Verbänden bestehe und definiere, was Desinformation sei. Dadurch würden regierungskritische Meinungen unterdrückt und Artikel 5 des Grundgesetzes untergraben. Der Beitrag verweist auf hohe Ausgaben von über 717.000 Euro, insbesondere 311.000 Euro für eine Propagandaseite, und auf eine staatlich geförderte Denunziationsplattform. Kritisiert wird, dass Bürger nicht mehr selbst denken sollen, sondern vorgegebene Fakten glauben müssten. Deshalb fordert der Antrag die Auflösung der Allianz und eine Allianz für Meinungsfreiheit, damit Bayern frei im Denken und Reden bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.