Redebeitrag

Stefan Ebner

Fraktion
cdu
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

antrag-7216

Zusammenfassung

Der Redner warnt vor den Gefahren von Desinformation, weil diese das Vertrauen zerstört, Wahlen verzerrt und die Demokratie unterminiert. Als Beispiel dient die russische Doppelgänger-Kampagne, die mit gefälschten Websites und Fake-Accounts die Ukraine-Politik des Westens untergraben sollte. Deshalb fordert der Beitrag staatliches Handeln, damit Bürger Medienkompetenz erlangen und Falschinformationen erkennen können. Die Bayern-Allianz wird als geeignetes Instrument dafür verteidigt. Kritisiert wird der AfD-Antrag auf Auflösung, da er die Allianz fälschlich als Zensurinstrument darstellt und die AfD selbst von Falschinformationen profitiert. Daher wird die Ablehnung des Antrags gefordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.