Redebeitrag

Tobias Beck

Fraktion
fw
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

antrag-7216

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag zur Auflösung der Bayern-Allianz gegen Desinformation, den die Rednerin oder der Redner ablehnt, weil die Allianz keine staatliche Zensur betreibe, sondern Bürgerinnen und Bürger für Desinformation sensibilisiere und Medienkompetenz stärke. Kritisiert wird die pauschale Darstellung des Antrags, da sie der Komplexität nicht gerecht werde. Angesichts von Deepfakes und koordinierten Kampagnen plädiert der Beitrag für Weiterentwicklung statt Abschaffung, damit die Demokratie geschützt und die Meinungsfreiheit gewahrt bleibt. Der Staat dürfe keine Wahrheitsinstanz sein, weshalb bestehende Strukturen nicht ersatzlos gestrichen werden sollten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.