Redebeitrag

Stephanie Schuhknecht

Fraktion
gru
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/72

antrag-7216

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den vorliegenden Antrag scharf, weil dieser Desinformation relativiere und keine objektiven Informationen anerkenne. Dadurch würden demokratische Schutzmaßnahmen gegen Fake News untergraben, die von Rechtsextremen sowie staatlichen Akteuren wie Russland und China ausgehen. Schuhknecht warnt, dass solche Desinformation eine zentrale Gefahr für die freiheitliche Gesellschaft darstelle. Der AfD wird unterstellt, mit ihrem Geschäftsmodell der Spaltung genau davon zu profitieren. Deshalb fordert der Beitrag die Ablehnung des Antrags, damit die Demokratie wirksam verteidigt werden kann und die Öffentlichkeit nicht weiter getäuscht wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.