Redebeitrag

Martin Scharf

Fraktion
fw
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

antrag-7619

Zusammenfassung

Martin Scharf von den FREIEN WÄHLERN lehnt im Bayerischen Landtag einen Antrag zum Justizvollzug ab, weil die Vorschläge der Nationalen Stelle bereits geprüft, fachlich eingeordnet und teilweise umgesetzt oder erprobt seien. Deshalb verweist der Beitrag auf bestehende Maßnahmen wie Glaskäfig, Videoüberwachung und Einzelunterbringung, statt neue Forderungen zu unterstützen. Der Redner vertraut auf eine ausführliche Behandlung im Verfassungsausschuss und den Justizminister, damit Humanität, Sicherheit und Praxistauglichkeit gemeinsam gewährleistet werden. Zudem dankt Scharf den Bediensteten für ihre schwere Arbeit unter schwieriger werdenden Bedingungen, weshalb deren Leistung höchsten Respekt verdiene.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.