Redebeitrag

Martin Scharf
- Fraktion
- fw
- Datum
- 10. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/70
antrag-7619
Zusammenfassung
Martin Scharf von den FREIEN WÄHLERN lehnt im Bayerischen Landtag einen Antrag zum Justizvollzug ab, weil die Vorschläge der Nationalen Stelle bereits geprüft, fachlich eingeordnet und teilweise umgesetzt oder erprobt seien. Deshalb verweist der Beitrag auf bestehende Maßnahmen wie Glaskäfig, Videoüberwachung und Einzelunterbringung, statt neue Forderungen zu unterstützen. Der Redner vertraut auf eine ausführliche Behandlung im Verfassungsausschuss und den Justizminister, damit Humanität, Sicherheit und Praxistauglichkeit gemeinsam gewährleistet werden. Zudem dankt Scharf den Bediensteten für ihre schwere Arbeit unter schwieriger werdenden Bedingungen, weshalb deren Leistung höchsten Respekt verdiene.
Kernaussagen
- Justizvollzug
- Nationale Stelle
- Verfassungsausschuss
- Videoüberwachung
- Einzelunterbringung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


