Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

antrag-7619

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Beschmierung der Fassadenmauer des Bayerischen Landtags in den frühen Morgenstunden des 16. Januar 2026 mit Parolen wie „Free Maja“, „Free Hanna“ und „Free all Antifa“, die im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen Linksextremisten, der sogenannten Hammerbande, stehen. Köhler verknüpft dies mit der Verurteilung von Simeon T. zu acht Jahren Haft in Ungarn wegen schwerer Gewalttaten. Indem der Redner den anwesenden Abgeordneten Schuberl nach dessen Aufenthaltsort zur Tatzeit fragt, erzeugt der Beitrag einen suggestiven Verdacht und zielt darauf ab, eine Verbindung zwischen politischen Gegnern und den Straftaten herzustellen. Deshalb ruft der Vizepräsident zur Ordnung, weil die Äußerung als unzulässig gilt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.