Redebeitrag

Stephan Oetzinger

Fraktion
cdu
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

antrag-7619

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Unterbringung von Gefangenen in besonders gesicherten Hafträumen und wendet sich gegen eine Verpixelung von Bildern. Kritisiert wird, dass der Redner der Gegenposition offenbar wenig Einblick in die Praxis des Justizvollzugsdienstes habe. Deshalb fordert der Redner dazu auf, sich mit Beschäftigten auszutauschen und einen solchen Haftraum kurz nach der Unterbringung eines Häftlings anzusehen. Auf diese Weise werde deutlich, dass es beim Verpixeln nicht um eine unnötige Maßnahme gehe, sondern um den Selbstschutz des Gefangenen, weil dort Selbstverletzungen vorkommen. Zudem wird eine Fürsorgepflicht gegenüber den Gefangenen betont, damit deren Schutz gewährleistet bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.