Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
10. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/70

antrag-7619

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Antwort der Staatsregierung auf den Antrag zur Umsetzung von Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter. Toni Schuberl wirft dem Kollegen Oetzinger vor, Fortschritte nur zu suggerieren, indem einzelne Punkte aufgezählt und mit kleinen Einschränkungen versehen werden, während die Nationale Stelle seit Jahren dieselben Missstände in bayerischen Einrichtungen moniert. Deshalb bezweifelt der Redner, dass die Empfehlungen ernst genommen werden. Als Beispiel nennt er die unverpixelte Übertragung des Intimbereichs bei Toilettengängen in den Stationsraum, weil keine weniger einschneidenden Maßnahmen geprüft würden, obwohl eine gute Betreuung und Überwachung des bgH behauptet werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.